Plan: ARD und ZDF werbefrei, GEZ-Gebühr für alle HaushalteDie Programme der ARD (Rundfunk und Fernsehen) sowie des ZDF sollen spätestens ab 2013 ohne Werbung ausgestrahlt werden. Dafür ist allerdings eine geänderte Finanzierung über die GEZ erforderlich. Das sagte der für Medien zuständige Staatsminister Rainer Robra (CDU) in einem Interview der „Volksstimme“ aus Magdeburg.
Auf Ministerpräsidenten-Ebene werde zurzeit über entsprechende Änderungen diskutiert. Ziel sei es, die bisher erhobene geräteabhängige GEZ-Gebühr durch eine Haushaltsgebühr zu ersetzen. Dann wäre die GEZ nur noch in deutlich abgespeckter Form nötig. Es müssten laut Robra allerdings noch Fragen geklärt werden, etwa die, wie mit sozial schwachen Familien umgegangen werden soll. Er sei jedoch zuversichtlich, dass die neue Gebührenvariante 2013 in Kraft tritt.
Durch die Erhebung einer haushaltsbezogenen Rundfunkgebühr erwarten die Verantwortlichen steigende Einnahmen für die öffentlich-rechtlichen Sender. Diese könnten dazu benutzt werden, um Sponsoring und Werbung aus dem Programm von ARD und ZDF zu verbannen. Das Bundesverfassungsgericht habe bereits 2007 auf die Gefahren hingewiesen, die mit der Finanzierung durch Werbung verbunden sind. Es werde auch bei den Öffentlich-Rechtlichen nur noch auf Quote im Sinne der Werbeeinnahmen geschielt. Darum solle jetzt das werbe- und sponsoringfreie Qualitätsfernsehen kommen.
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